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13. September 2016

Einstweilige Benutzungserlaubnis für AIDS-Medikamente

13.09.2016|Lizenz, Medikamente, Patentrecht, Pharmaunternehmen, Zwangslizenz|

Die Unternehmen des US-Amerikanischen Konzerns Merck & Co. dürfen trotz entgegenstehendem Patent eines japanischen Pharmaunternehmens vorläufig weiter in Deutschland ihre Aids-Medikamente vertreiben. Die entschied das Bundespatentgericht (BPatG) in seinem Urteil vom 31.08.2016 (Az.: 3 LiQ 1/16). Patent auf Aidsmedikament Dem Eilverfahren vorausgegangen war eine Unterlassungsklage des japanischen Pharmaunternehmens Shionogi & Co. Ltd. gegen den US-Konzern [...]